20.08.2025, 11:55
Die Irritation ist nachvollziehbar. In der Konferenz scheint sich die Haltung durchgesetzt zu haben, dass nicht allein die Exekutive durch eine Erklärung den Austritt vollzieht, sondern dass auch eine gesetzgeberische Umsetzung erforderlich sei. Das Beispiel Futunas wird als Präzedenzfall angeführt: Der Austritt wurde offiziell bekannt gemacht, jedoch national nicht durch Rechtsakte um gesetzt und genau daraus leitet das Generalsekretariat ihre formale Argumentation ab.
Ob dies politisch sinnvoll oder praktikabel ist, steht freilich auf einem anderen Blatt. Für uns bleibt entscheidend, wie souveräne Staaten ihre Entscheidungen tatsächlich umsetzen und nicht, welche Spitzfindigkeiten man in der Konferenz daraus konstruiert
Ob dies politisch sinnvoll oder praktikabel ist, steht freilich auf einem anderen Blatt. Für uns bleibt entscheidend, wie souveräne Staaten ihre Entscheidungen tatsächlich umsetzen und nicht, welche Spitzfindigkeiten man in der Konferenz daraus konstruiert