19.08.2025, 21:38
Ach, was die Einschätzung des NDC betrifft, so möchte ich anmerken, dass die Sowjetföderation das Bündnis zu Beginn möglicherweise in einem falschen Licht betrachtet hat. Dazu gleich mehr.
Ein genauerer Blick auf Artikel 6 zeigt, dass eine reine Einordnung als klassisches Verteidigungsbündnis nicht zutreffend ist. Vielmehr erweckt das Verhalten der Bündnisstaaten den Eindruck, als strebten sie eine Rolle an, die über kollektive Verteidigung hinausgeht, eine Rolle, die sich mitunter wie ein Interventions- oder gar Weltpolizeibündnis darstellt. Daran hat sich nichts geändert.
Aus unserer Sicht entbehrt ein solcher Anspruch jedoch jeder Grundlage. Nicht nur, dass es an einer völkerrechtlichen Legitimation fehlt; die beteiligten Staaten verfügen auch nicht über die Kapazitäten, die notwendig wären, um eine derartige Position glaubhaft und nachhaltig einzunehmen.
Wir halten es daher für wesentlich, diese Entwicklung nüchtern zu analysieren und gemeinsam zu prüfen, welche Konsequenzen sich daraus für unsere eigene Sicherheit und Zusammenarbeit ergeben. In diesem Zusammenhang wäre uns Ihre Einschätzung von großem Wert.
Ein genauerer Blick auf Artikel 6 zeigt, dass eine reine Einordnung als klassisches Verteidigungsbündnis nicht zutreffend ist. Vielmehr erweckt das Verhalten der Bündnisstaaten den Eindruck, als strebten sie eine Rolle an, die über kollektive Verteidigung hinausgeht, eine Rolle, die sich mitunter wie ein Interventions- oder gar Weltpolizeibündnis darstellt. Daran hat sich nichts geändert.
Aus unserer Sicht entbehrt ein solcher Anspruch jedoch jeder Grundlage. Nicht nur, dass es an einer völkerrechtlichen Legitimation fehlt; die beteiligten Staaten verfügen auch nicht über die Kapazitäten, die notwendig wären, um eine derartige Position glaubhaft und nachhaltig einzunehmen.
Wir halten es daher für wesentlich, diese Entwicklung nüchtern zu analysieren und gemeinsam zu prüfen, welche Konsequenzen sich daraus für unsere eigene Sicherheit und Zusammenarbeit ergeben. In diesem Zusammenhang wäre uns Ihre Einschätzung von großem Wert.