Abkommen für Regulierten und Effektiven Transithandel

[Oskar Kerkbrenr]

Meine Damen und Herren, liebe Delegierte, auch wenn wir grundsätzlich hier zustimmen können und auch wollen, hier ein paar kritische Punkte


im Namen der Freien Irkanischen Republik übermittle ich Ihnen den Dank unserer Regierung für die Vorlage des Entwurfs zum "KARET – Abkommen für Regulierten und Effektiven Transithandel".
Wir begrüßen den konstruktiven Geist, in dem dieses Dokument erarbeitet wurde, und wir erkennen das ehrliche Bemühen, internationale Zusammenarbeit und freien Handel zu fördern. Die Stärkung gemeinsamer Standards, Transparenz und fairer Behandlung aller Mitgliedsstaaten sind auch in Irkanien anerkannte Ziele.
Gleichzeitig sehe ich es als meine Pflicht, auf einige Punkte hinzuweisen, bei denen Anpassungen aus Sicht unserer Republik unumgänglich erscheinen:

1. Souveränität und nationale Schutzmaßnahmen: Artikel 3.2 und Artikel 3.3 sehen eine Anzeigepflicht und Bestätigung durch die Generalversammlung für nationale Schutzmaßnahmen und die Bildung neuer Handelsräume vor. Dies widerspricht der irkanischen aamne-Doktrin, welche politische, ökonomische und militärische Autarkie als Grundlage unserer nationalen Existenz festschreibt. Wir schlagen vor, dass Schutzmaßnahmen einzelner Staaten nicht der Zustimmung der Generalversammlung bedürfen, sondern lediglich angezeigt werden müssen.
   
2. Bindende Sanktionen: Artikel 4.3 und Artikel 6.2ff. räumen der Generalversammlung und dem Streitschlichtungsgremium die Möglichkeit ein, bindende Sanktionen und Entscheidungen zu verhängen. Die Freie Irkanische Republik kann keinen Mechanismus akzeptieren, der außenstehende Instanzen befugt, direkt in unsere Souveränität einzugreifen. Wir regen daher an, dass Entscheidungen des Streitschlichtungsgremiums für Vetomächte lediglich empfehlenden Charakter haben und nicht bindend sind.
   
3. Entwicklungs- und Handelsfonds: Die Initiative zur Unterstützung von Entwicklungsländern ist begrüßenswert. Dennoch möchten wir darauf hinweisen, dass die Vergabemodalitäten so gestaltet sein müssen, dass keine indirekten Transferverpflichtungen oder übermäßigen finanziellen Belastungen für einzelne Mitgliedsstaaten entstehen. Irkanien ist gerne bereit, auf freiwilliger Basis zu unterstützen, lehnt jedoch festgelegte Beitragspflichten ab.
   
4. Handelsfreiheit und Kontrolle über das Jadarische Archipel: Für Irkanien steht die vollständige Kontrolle über die Handelswege des Jadarischen Archipels außer Frage. Jeder Versuch, diese durch internationale Gremien einschränken zu wollen, würde unsere Zustimmung verhindern.
   

Wir sind davon überzeugt, dass das KARET-Abkommen einen wichtigen Baustein für die wirtschaftliche Stabilität unserer Regionen darstellen kann. Unter Berücksichtigung der oben genannten Punkte erklären wir unsere Bereitschaft, an einer Überarbeitung des Abkommens im Geiste gegenseitigen Respekts und partnerschaftlicher Zusammenarbeit mitzuwirken.