Verkündung und Pressekonferenz

[Alrun Amalbalde]

Auf Beschluss des Zentralkommandos und mit Zustimmung der zuständigen Kommandoabteilungen wird das folgende Gesetz zur Stärkung bürgerlicher Rechte, gerichtlicher Transparenz und kommunikativer Sicherheit verkündet.

Das Gesetz über Grundrechte der öffentlichen Integrität und Kommunikation (GRIKG) tritt mit dem heutigen Tage in Kraft.
Es regelt:

• das Recht auf friedliche Versammlung, auch mit rituellen Symbolwaffen,
  
• die Meinungsfreiheit im Rahmen struktureller Stabilität,
  
• den Schutz der Wohnung vor unbefugtem Zugriff,
  
• das Recht auf ein faires Verfahren mit öffentlicher Einsicht,
  
• die Verankerung effektiver Rechtsmittel gegenüber der Verwaltung,
  
• und ein verbindliches Fernmeldegeheimnis durch verschlüsselte Kommunikation.
  

Mit diesem Gesetz bekräftigt die Republik ihr Bekenntnis zu verantwortlicher Freiheit im Rahmen der Ordnung.

Verkündet zu Irkania-Stadd, Þorsdaag 27ter lensmond 2466 ii
gez. Alrun Amalbalde
Marschall der Freien Irkanischen Republik